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OLG Frankfurt, 16.03.1989 - 3 Ws 712/88 (StVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. März 1989 - 3 Ws 712/88 (StVollz) (https://dejure.org/1989,28214)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 06.03.1989 - 3 Ws 712/88
- OLG Frankfurt, 16.03.1989 - 3 Ws 712/88 (StVollz)
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 28.02.1994 - 2 BvR 2766/93
Anspruch von Strafgefangenen auf den Besitz von Gegenständen im Strafvollzug
Das Oberlandesgericht Nürnberg sei von dem Beschluß des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 16. März 1989 - 3 Ws 712/88 abgewichen und hätte deshalb gemäß § 121 GVG die Sache dem Bundesgerichtshof vorlegen müssen.In der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt/M - 3 Ws 712/88 (StVollz) -,veröffentlicht in NStZ 1989, 343 f., ist zwar allgemein ausgeführt, die nach Verplombung bzw. Versiegelung verbleibende Gefahr; daß ein CD-Player als Versteck für kleinere Gegenstände diene, stelle ein derart geringes Restrisiko dar; daß es zurücktreten müsse.